...AGB als PDF DownloadendV-Studios (nachfolgend dV-Studios genannt), vertreten durch:
Michael Bodenmüller
Stefan Graber
Abweichende AGB anderer und internationaler Vertragspartner werden nur dann Vertragsbestandteil, wenn im Vertrag ausdrücklich darauf hingewiesen wird, ansonsten erfolgt die Bereitstellung aller Leistungen ausschließlich auf der Grundlage dieser AGB und den im Vertrag angegebenen Zusatzbestimmungen.
Die AGB sind im Internet unter www.dV-Studios.net/agb jederzeit frei abrufbar, ausdruckbar und werden bei jedem Auftrag zur Kenntnis gebracht. Bei Erstbestellung kommt eine verbindliche Bestellung durch Unterschrift des Auftraggebers unter dem von dV-Studios nach vorangehender Absprache erstellten Vertrag zustande.
Nachdem der Auftraggeber seine Erstbestellung vorgenommen und seine persönliche Kundennummer erhalten hat, können Folgebestellungen auch auf elektronischem Wege per E-Mail, Telefax oder einem anderen elektronischen Übertragungsweg vorgenommen werden. Der Auftraggeber erkennt auch bei jeder elektronischen Übermittlung von Folgebestellungen ohne weitere, persönliche Unterschrift, die AGB in der jeweils gültigen Fassung an, die jederzeit unter der oben genannten Adresse eingesehen werden kann. Ein Versand auf Postweg ist nur auf ausdrücklichen Wunsch hin möglich.
1. Leistungsumfang, Abwicklung von Aufträgen
1.1
Der Umfang der Leistungen ergibt sich aus der jeweils beim Vertragsabschluss vereinbarten Produkt-/Leistungsbeschreibung.
Zusätzliche und/oder nachträgliche Veränderungen der Produkt-/Leistungsbeschreibungen bedürfen der Schriftform.
1.2
Vorlagen, Dateien und sonstige Arbeitsmittel (insbesondere Negative, Bildmedien, Originalillustrationen o.ä.), welche dV-Studios erstellt oder einkauft, um die nach dem Vertrag vereinbarten Leistung zu erbringen, bleiben Eigentum von dV-Studios. Eine Herausgabepflicht besteht nicht, ebensowenig eine Aufbewahrungspflicht seitens dV-Studios.
1.3
Voraussetzung für die Nutzung der Leistungen ist ein Internet-Zugang mit den dazu notwendigen technischen Einrichtungen, die dem aktuellen Stand der Entwicklung entsprechen.
1.4
Nach Fertigstellung von Haupt- oder/und Teilleistungen bedarf es der Abnahme und Akzeptierung des Auftraggebers.. Der Auftraggeber erhält nach Abnahme eine ausführliche Einführung des Leistungsgegenstandes.
1.5
Lieferfristen und Liefertermine sind nur verbindlich, wenn der Auftraggeber etwaige Mitwirkungspflichten (z.B. Beschaffung von Unterlagen, Freigaben, Bereitstellung von Informationen, Erstellung von Leistungskatalogen/Pflichtenheften), ordnungsgemäß erfüllt hat und die Termine von dV-Studios schriftlich bestätigt worden sind.
1.5
Gerät dV-Studios mit ihren Leistungen in Verzug, so ist ihr zunächst eine angemessene Nachfrist zu gewähren. Nach fruchtlosem Ablauf der Nachfrist kann der Auftraggeber vom Vertrag zurücktreten. Die Anzahlung wird als Aufwandsentschädigung gewertet.
8. Stornierungskosten, Kündigung des Vertrages
2.1
Tritt der Auftraggeber innerhalb von 14 Tagen nach erteilten Auftrag unberechtigt zurück, kann dV-Studios einen höheren tatsächlichen Schaden geltend machen, 25% des Verkaufspreises, für die durch die Bearbeitung des Auftrages entstandenen Kosten und für entgangenen Gewinn.
2.2
Bei Dauerschuldverhältnissen ohne Mindestlaufzeit ist das Vertragsverhältnis für beide Vertragspartner mit einer Frist von 6 Wochen zum jeweiligen Quartal schriftlich kündbar.
3. Gewährleistung
3.1
Von dV-Studios erbrachten Leistungen hat der Auftraggeber unverzüglich nach Erhalt, in jedem Falle aber vor einer Weiterverarbeitung, zu überprüfen und Mängel unverzüglich nach Entdeckung anzuzeigen.
3.2
Die Gewährleistungsfrist beginnt mit der Haupt- oder/und Teil Abnahme. Die Gewährleistungsfrist beträgt ein Jahr.
Für gebrauchte Sachen ist das Gewährleistungsrecht grundsätzlich ausgeschlossen.
4. Zahlungsbedingungen, Zahlungsverzug
4.1
dV-Studios versichert alle Leistungen unverzüglich freizugeben, sofern alle fälligen Forderungen ordnungsgemäß beglichen wurden.
4.2
Der Auftraggeber erhält zu jedem Zahlungsvorgang eine Rechnung per E-Mail im Adobe Acrobat Reader Format an seine bei der Bestellung angegebene E-Mail-Adresse. Die Rechnung gilt mit dem Datum des fehlerfreien Rechnungsversands seitens dV-Studios als zugestellt. Ein Rechnungsversand auf Postweg ist nur auf ausdrücklichen Wunsch hin möglich.
Die Rechnung ist sofort ohne jeden Abzug fällig. Nach Ablauf von 30 Tagen seit Zustellung der Rechung gerät der Auftraggeber mit der Zahlung automatisch in Verzug.(§ 286 Abs. 3 BGB).
4.3
Der Auftraggeber verpflichtet sich, Änderungen seiner Rechnungsanschrift und E-Mail-Adresse unverzüglich und unaufgefordert an dV-Studios bekannt zugeben.
4.4
Für jede nicht eingelöste oder zurückgereichte Lastschrift hat der Auftraggeber dV-Studios die entstandenen Kosten im vollem Umfang zu ersetzen. dV-Studios kann ohne Schadens-/Aufwandsdarlegung eine Kostenpauschale von 10,- Euro verlangen. Wurde vom Auftraggeber eine Lastschrifteinzugsermächtigung erteilt, verpflichtet sich dieser, dV-Studios jede Änderung seiner Bankverbindung sofort mitzuteilen.
4.5
Kommt der Auftraggeber mit der Bezahlung eines nicht unerheblichen Teils der Vergütung seiner Rechnung auch 14 Tage nach Rechnungsstellung nicht nach, ist dV-Studios berechtigt den Zugang zu den erbrachten Leistungen, nach erfolgter Zahlungsaufforderung per
E-mail, Briefpost oder Telefax, vorübergehend oder dauerhaft zu sperren sowie die betroffene Leistung mit einem anonymen Sperrvermerk zu versehen.
4.6
Kommt der Auftraggeber auch in einem länger als 30 Tage dauernden Zeitraum mit einer Zahlung in Verzug, kann dV-Studios das Vertragsverhältnis ohne Einhaltung einer Frist kündigen und alle eventuell auf den Servern befindlichen Daten löschen, sowie Domains wieder freigeben.
dV-Studios wird in diesem Falle ein Inkasso- und ggf. gerichtliches Mahnverfahren anstrengen, dessen Kosten der säumige Zahler in voller Höhe inkl. aller Mahn- und sonstigen Gebühren zu tragen hat.
4.7
dV-Studios ist im Falle der dauerhaften Sperrung von Internetpräsenzen berechtigt und angehalten zur Vermeidung von Beeinträchtigungen oder Vermögensschäden alle Endnutzer der jeweiligen Dienste und Leistungen direkt und unmittelbar über die Einstellung der Leistung zu informieren. In diesem Falle ist dV-Studios ausdrücklich NICHT zum Kundenschutz verpflichtet.
4.8
Dem Auftraggeber steht die Geltendmachung eines Zurückbehaltungsrechts oder Zahlungsverweigerungsrechts nur wegen unbestrittener oder rechtskräftig festgestellter Gegenansprüche zu.
5. Eigentumsvorbehalt
5.1
Es gilt der BGB Eigentumsvorbehalt. Sämtliche Leistungen bleiben bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum von dV-Studios und unterliegen dem Copyright ©. Unautorisierter Gebrauch wird strafrechtlich verfolgt und hat ein Verfahren wegen Verstoß gegen Urheberrechte zur Folge.
5.2
Bei vertragswidrigem Verhalten des Auftraggebers, insbesondere bei Zahlungsverzug, ist dV-Studios zur Rücknahme nach Mahnung berechtigt und der Auftraggeber zur restlosen Herausgabe verpflichtet.
6. Bereitgestellte Inhalte, Programme und Daten
6.1
Die von dV-Studios erstellten/bereitgestellten Programme sind verschlüsselt. Jede nicht schriftlich gestattete Entschlüsselung ist ausdrücklich untersagt. Zuwiderhandlung wird strafrechtlich verfolgt.
6.2
Die von dV-Studios im Rahmen des Auftrags erteilten Lizenzen für Programme (speziell Scripte) sind in der Regel urheberrechtlich geschützt. Vervielfältigung, Zurverfügunghaltung und -stellung ist nur mit schriftlicher Genehmigung durch dV-Studios gestattet. Auch Veränderung der Programme, sowie komplette oder teilweise Übernahme in andere Programme/Scripte ist ausdrücklich untersagt und nur mit schriftlicher Genehmigung durch dV-Studios gestattet
6.3
dV-Studios haftet für die Richtigkeit, Fehlerfreiheit, gewünschte Funktionsweise und Vollständigkeit der Inhalte und Programmmodule nur im Rahmen der Haftungsregel nach Ziffer 10. dV-Studios ist für alle Inhalte nicht verantwortlich und kann - unbeschadet der Ziffer 10 - keinerlei Gewähr für diese Inhalte übernehmen.
7. Verantwortlichkeit des Auftraggebers für Inhalte und Links
7.1
Der Auftraggeber ist für alle Inhalte auf seiner von dV-Studios erstellten/bereitgestellten Homepage selbst verantwortlich. Der Auftraggeber stellt dV-Studios von jeglicher Haftung für den Inhalt und Gestaltung der für ihn erstellten/bereitgestellten Homepage frei. Eine generelle Überwachung oder Überprüfung dieser Inhalte durch dV-Studios findet nicht statt.
7.2
Für alle Inhalte auf dem von dV-Studios bereitgestellten Speicherplatz ist der Auftraggeber selbst verantwortlich.
7.3
Der Auftraggeber ist für seine Datensicherung im vollen Umfang selbst verantwortlich.
7.4
dV-Studios überprüft die Inhalte des Kunden ferner nicht dahingehend, ob Ansprüche Dritter berechtigt oder unberechtigt erhoben werden.
7.5
Der Auftraggeber ist für die korrekte Auszeichnung von Links auf seiner Homepage selbst verantwortlich. dV-Studios distanziert sich von jeglichen verlinkten Inhalten und prüft diese nicht.
7.6
Die vom Auftraggeber gelieferten Dateien (Bildmedien, Firmenlogo, Grafiken, etc.), werden als Urheber, Patent- und Markenrechtlich geprüft und verwendbar angesehen. Wird im Rahmen eines Auftrages ein Firmenlogo oder andere Grafiken erstellt, so geschieht dies ausdrücklich im Sinne des Auftraggebers. Wenn nicht anders vereinbart, trägt der Kunde selbst die Pflicht, Urheber, Patent- und Markenrechtliche Prüfungen zu veranlassen.
7.7
Der Auftraggeber hält dV-Studios bezüglich der Ziffern 7.1, 7.2, 7.3; 7.4; 7.5 und 7.6 von sämtlichen entstehenden Kosten und nachteiligen Folgen, die durch Forderungen Dritter entstehen, frei.
7.8
Der Auftraggeber ist verpflichtet, dV-Studios als Entwickler/Ersteller im „footer" aufzuführen
(z.B.: „Design & Code made by dV-Studios.net, Inc. All Rights Reserved" mit Hyperlink _blank zu http://www.dV-Studios.com).
7.9
Der Auftraggeber ist verpflichtet, dV-Studios als Entwickler/Ersteller im Impressum mit einem von dV-Studios bereitgestellten Logo aufzuführen.
8. Datensicherheit, Online-Übertragungen, Suchmaschinen
8.1
Soweit Daten an dV-Studios - gleich in welcher Form - übermittelt werden, z.B. auch Datenübertragungen zum Server, stellt der Auftraggeber Sicherheitskopien her.
8.2
Der Auftraggeber erhält (je nach Leistung) zur Pflege ein Login und die Möglichkeit weitere Logins anzulegen. Diese Logins sind passwortgeschützt. Für evtl. Missbrauch wird von dV-Studios keine Haftung übernommen.
8.3
Diverse Auftraggeberspezifische Einstellungen der dV-Studios Leistungen werden online festgelegt. Die Übertragung solcher Daten erfolgt auf Gefahr des Auftraggebers ohne Gewähr von dV-Studios über das Internet.
Hierbei auftretende Verzögerungen sind technisch bedingt und stellen keinen Mangel dar.
8.4
Enthält der Vertrag eine Anmeldung der Internet-Präsenz bei einer von dV-Studios festzulegenden Auswahl von Suchmaschinen (Online-Suchdienste von Internet-Inhalten), geschieht dies ohne Gewähr für die tatsächliche Aufnahme der Internet-Präsenz in die betroffenen Suchmaschinen.
Über eine Aufnahme und den Zeitpunkt entscheidet naturgemäß alleinig der Betreiber der jeweiligen Suchmaschine. Dem Auftraggeber ist bekannt, dass von ihm für die Anmeldung angegebene Daten (Stichwörter, Beschreibungen) im Internet übertragen werden und nach der Aufnahme in eine Suchmaschine allgemein zugänglich sind.
9. Empfang und Versand von E-Mails
9.1
Der Auftraggeber erklärt sich damit einverstanden, dass dV-Studios an seine bei der Bestellung angegebene E-Mail Adresse, E-Mails zur Information im zumutbaren Umfang versendet. Zur Unterscheidung solcher E-Mails sind diese auf geeignete Weise gekennzeichnet.
9.2
dV-Studios wird diese E-Mail-Adressen nicht an Dritte weitergeben.
10. Haftungsbeschränkung und Schadensersatzansprüche
10.1
dV-Studios haftet nur für Schäden, die von dV-Studios grob fahrlässig oder vorsätzlich verursacht werden. Die vorstehende Haftungs-beschränkung betrifft vertragliche wie auch außervertragliche Ansprüche. Unberührt bleibt die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz.
10.2
Die Benutzung der durch dV-Studios zur Verfügung gestellten Leistungen und Angebote erfolgt demnach gem. der Einschränkung der Ziffer 10.1. Dies bezieht sich insbesondere auf die Funktionalität und Virenfreiheit von Inhalten und Software (z.B. Java-Applets, CGI-Module).
10.3
dV-Studios haftet nicht für die Verfügbarkeit und die Kompatibilität des Servers/Speicherplatzes des Auftraggebers.
10.4
dV-Studios haftet nicht für Folgeschäden, wie beispielsweise entgangene Gewinne durch fehlerhafte oder nicht termingemäß Fertiggestellte Leistungen.
10.5
Die Höhe von Schadensersatzansprüchen ist grundsätzlich auf die Höhe des Auftragswertes beschränkt und kann demnach die bereits gezahlten Entgelte für einen Auftrag nicht überschreiten.
11. Datenschutz
11.1
dV-Studios weist gemäß § 33 BDSG darauf hin, dass personenbezogene Daten im Rahmen der Vertragsdurchführung gespeichert werden und gegebenenfalls an beteiligte Kooperationspartner, Erfüllungsgehilfen und Mitarbeiter der dV-Studios im notwendigen Umfang weitergeleitet werden. Ansonsten werden personenbezogene Daten nur erhoben, verarbeitet oder genutzt, sofern der Auftraggeber einwilligt oder eine Rechtsvorschrift dies erlaubt.
12. Sonstiges
12.1
dV-Studios steht es frei, zur Erbringung der Leistungen im Zuge des technischen Fortschritts auch neuere bzw. andere Technologien, Systeme, Verfahren oder Standards zu verwenden, als zunächst angeboten, insofern dem Auftraggeber hieraus keine Nachteile entstehen. Als Nachteil gilt es hierbei NICHT, dass der Auftraggeber die nötigen Änderungen an seiner Präsenz vornehmen muss, um die Funktionsfähigkeit unter den jeweils aktuellsten, technischen Standards zu gewährleisten.
12.2
Soweit rechtlich zulässig, ist der Gerichtsstand Betzdorf. Es gilt das maßgebliche Recht der Bundesrepublik Deutschland.
12.3
Sollte eine Bestimmung des Vertrages unwirksam sein oder werden oder sollte der Vertrag unvollständig sein, so wird der Vertrag in seinem übrigen Inhalt davon nicht berührt. Die unwirksame Bestimmung gilt durch eine solche Bestimmung ersetzt, die dem Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung in rechtswirksamer Weise wirtschaftlich am nächsten kommt. Gleiches gilt für etwaige Vertragslücken.